"Müssen unser Profil schärfen"

Nach der Wahlschlappe: Das sagt SPD-Vorsitzender Wolfgang Decker über Konsequenzen

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Was nun, Herr Decker? Kassels SPD-Vorsitzender muss sich Gedanken machen, wie es nach der Landtagswahl mit der Sozialdemokratie in der Stadt weitergeht. 

Die SPD hat bei der Landtagswahl auch in Kassel stark verloren. Wie geht es nun weiter mit den Sozialdemokraten – im Bund, im Land, in der Stadt?

Ein Interview mit Wolfgang Decker, dem SPD-Vorsitzenden in Kassel, der als Direktkandidat das Landtagsmandat im Kasseler Osten zog:

Herr Decker, haben Sie das Wahlergebnis schon verdaut?

Decker:Nein. Solch einen herben Rückstand kann man nicht innerhalb weniger Tage verdauen. Dazu war es eine zu starke Niederlage – in Hessen, aber auch in den einzelnen Regionen und damit auch in Kassel. Da kann man nicht zur Tagesordnung übergehen. Aber wir sollten auch nicht ewig und drei Tage jammern, sondern wir müssen ehrlich und offen in die Analyse gehen und die richtigen Schlüsse ziehen.

Blicken wir mal aufs Land. Sie waren letzte Woche in Wiesbaden. Was sind die ersten Schlüsse, außer dass Berlin schuld ist?

Decker: Natürlich hat unser schlechtes Abschneiden ganz überwiegend mit der Bundespolitik zu tun. Das haben wir auch in unseren Wahlkämpfen erfahren. Uns ist es schwergefallen, mit den hessischen Themen durchzudringen. Man muss aber auch kritisch hinterfragen, ob wir auf Landesebene alles richtig gemacht haben. Man hätte beispielsweise früher deutlicher machen müssen, dass in Hessen nicht nur die CDU, sondern auch die Grünen in Regierungsverantwortung waren. Unsere Themen wie Bildung, Wohnungsbau, Verkehr hatten einen hohen Stellenwert bei den Leuten. Aber wir sind damit nicht durchgedrungen.

Ist es denn in dem Zusammenhang richtig, dass der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel als einer der Wahlverlierer selbst aufräumen will?

Decker: Meine persönliche Meinung ist, dass es richtig ist, wenn er weitermacht. Wir brauchen an dieser Stelle Ruhe und Kontinuität.

Aber macht sich die SPD nicht selbst was vor? CDU und SPD haben in ähnlichem Maße Verluste hinnehmen müssen. Das heißt zugleich, dass Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidat keinen Boden gegenüber Volker Bouffier hat gutmachen können gegenüber der vergangenen Wahl.

Decker:Aber da muss man schauen, warum das so ist. Hätte die Landtagswahl drei Wochen vorher stattgefunden und damit vor dem Grünen-Hype, dann hätte das Ergebnis anders ausgesehen. Dann hätte Patrick Hartmann auch den Wahlkreis West gewonnen.

Aber auch für den Grünen-Hype muss es ja Gründe geben.

Decker: Was uns aufgefallen ist: Wir waren pausenlos in der Fläche unterwegs, haben Präsenz gezeigt – die Grünen Kandidaten haben wir wenig gesehen. Trotzdem werden sie gewählt. Und das hat unter anderem sicher damit zu tun, dass es in der Großen Koalition in Berlin andauernd gekracht hat – inklusive dem Fall Maaßen. Hier hätte unsere Vorsitzende Andrea Nahles es nie so weit kommen lassen dürfen. Bei der Dieselaffäre hätte man zudem klarer Kante zeigen müssen. Das hat die Grünen gestärkt. Zudem haben sie mit Robert Habeck und Annalena Baerbock Leute, die es auf ihre Weise verstanden haben, sich locker, flockig, stylish zu verkaufen.

Fehlt der SPD nicht gerade das Locker-Flockig-Stylische?

Decker: Wir haben gute Leute. Aber die Grünen haben es meines Erachtens einfacher, weil sie nicht die ganze Bandbreite der unterschiedlichen Bürgerschichten und politischen Themen abdecken. Wir müssen uns auch um Arbeit, Rente, Sicherheit und, und, und kümmern. Klar ist aber auch: Die SPD muss wie früher wieder sympathischer und selbstbewusster rüberkommen, anstatt zu viel mit sich zu hadern.

Aber besetzen die Grünen nicht gerade auch die Themen, die im Moment aktuell sind?

Decker:Schon deshalb sind wir gut beraten, darauf sozialdemokratische Antworten zu finden, zudem unseren Markenkern zu schärfen und auf unsere Themen zu setzen: soziale Gerechtigkeit, Arbeit, Umwelt. Das müssen wir schnell angehen. Und ich sage es einmal so: Die Kanzlerin hat den Gong gehört und hat sehr schnell erklärt, dass sie nicht mehr antritt bei der Wahl zur CDU-Vorsitzenden. Unsere Antwort darauf war: Wir legen einen Fahrplan vor.

Ihnen wäre es lieber gewesen, Frau Nahles hätte dasselbe Zeichen gesetzt wie die Kanzlerin?

Decker:Ich kann nur die Empfehlung geben, rasch zu schauen, wie man sich künftig personell aufstellt und das SPD-Profil schärft.

Ohne Frau Nahles.

Decker:Ich fände es richtig, wenn man angesichts dieser Situation trennt zwischen Parteivorsitz und Fraktionsvorsitz.

Blicken wir mal auf Kassel: In vielen Stadtteilen haben die Grünen gewonnen, in Nord-Holland hatten die Linken die Nase vorn, anderswo gab es eine Mehrheit für die CDU. Macht das die Sache für die SPD schwerer, weil sie sich nicht auf einen Kontrahenten konzentrieren kann?

Decker: Ja. Das alte Rot-Schwarz-Schema war einmal. Ich denke trotzdem, dass Kassel eine rote Hochburg ist: Wir sind in der Stadtverordnetenversammlung stärkste Fraktion, wir haben einen SPD-Oberbürgermeister und einen rot-grünen Magistrat. Ich bin zudem der einzige SPD-Direktkandidat, der in einem reinen hessischen Großstadtwahlkreis das Mandat direkt geholt hat. Aber sicher müssen wir uns mit dem Wandel befassen. Wir fragen uns auch, was wir auf lokaler Ebene besser machen müssen.

Nämlich?

Decker: Wir müssen auch hier unser Profil schärfen.

In welche Richtung?

Decker: Wir müssen etwa noch stärker in die Stadtgesellschaft hineinwirken: auch in die Kultur, in die Bewegungen, die sich mit Umwelt- und Friedensthemen befassen. Der Dialog muss verbessert werden. Wir haben immer davon gelebt, dass die SPD überall in Kassel stark verankert war. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass es nicht mehr überall der Fall ist. Wir müssen Gesicht zeigen und auch Jüngere heranführen.

Wolfgang Decker (63) wurde in Kassel geboren. Er absolvierte eine Ausbildung zum Industriekaufmann und schloss eine Ausbildung für die gehobene Verwaltungslaufbahn ab. Er arbeite unter anderem beim Regierungspräsidium und beim Landeswohlfahrtsverband. Seit 1976 ist er in der SPD, seit 2008 Landtagsabgeordneter, seit 2017 Vorsitzender in Kassel. Verheiratet, zwei Töchter.

Die Ergebnisse der Landtagswahl im Detail: In unserer Wahlanalyse haben wir sieben kuriose Fakten aus Nordhessen zusammengestellt.

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